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Diese AGB (AGB) gelten für alle von der cloudbit GmbH (im Folgenden "cloudbit") angebotenen Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste akzeptieren Sie die nachfolgenden Bedingungen vollständig und unverändert.
1.1 Diese AGB gelten für die Nutzung von Leistungen und Produkten, die cloudbit ihren Kunden (im Folgenden "Kunde") zur Verfügung stellt oder anbietet. Unsere Datenverarbeitungsvereinbarung gemäß der europäischen Datenschutzgrundverordnung (GDPR) ist Bestandteil dieser AGB.
1.2 Die Zustimmung zu diesen AGB wird durch die Nutzung der entsprechenden Dienstleistungen und Produkte erteilt. Der Kunde kann bei der Inanspruchnahme einzelner Leistungen aufgefordert werden, seine Zustimmung zu den AGB durch Aktivierung einer entsprechenden Checkbox zu bekräftigen. Bei Abschluss eines Vertrages oder eines individuellen Angebots über Leistungen und Produkte von cloudbit wird cloudbit dem Kunden diese AGB zusammen mit den Vertragsunterlagen schriftlich per Post oder per E-Mail übermitteln. Der Kunde bestätigt in diesem Fall sein Einverständnis mit den AGB durch Unterzeichnung und Rücksendung des Angebotes bzw. des Vertrages oder durch Inanspruchnahme der Leistung bzw. Bezahlung der Rechnung. Die AGB bilden einen integrierenden Bestandteil des Vertrages mit dem Kunden.
1.3 Anderslautende Klauseln in Einzelverträgen zwischen den Parteien haben Vorrang vor diesen AGB.
2.1 Allgemeines
cloudbit bietet sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Leistungen an. Der Kunde wählt die von cloudbit zu erbringenden Leistungen aus dem zum Zeitpunkt der Nutzung verfügbaren Leistungsangebot aus. Für alle Leistungen gelten die auf den Webseiten von cloudbit oder im cloudbit Control Panel veröffentlichten Bedingungen bzw. die Bedingungen des individuellen Angebots. cloudbit kann das Leistungsangebot jederzeit ändern und einzelne Leistungen einschränken und/oder einstellen.
2.2 Cloud-Dienste
2.2.1 Im Rahmen von Cloud Services stellt cloudbit dem Kunden in dem von ihm gewählten Umfang Speicherplatz und Serverdienste auf einer an das Internet angeschlossenen Infrastruktur zur Verfügung.
2.2.2 Die zur Verfügung gestellten Ressourcen (insbesondere Speicherplatz, Traffic, CPU- / MEMORY-Nutzung) dürfen nur für den gewöhnlichen Betrieb des Dienstes genutzt werden. cloudbit ist berechtigt, im Hinblick auf ressourcenintensive Nutzungen durch den Kunden oder durch die Nutzer des Dienstes (z.B. Up-/Download von Ton, der über den normalen Betrieb hinausgeht, Video, Streaming, Spiele, Filesharing, hohe Anzahl gleichzeitiger Zugriffe, übermäßige Speicherung von Dateien, insbesondere Caching von Dateien, auf dem Server, Mining, übermäßiger Festplattenzugriff (lesend und/oder schreibend), etc.) jederzeit und nach eigenem Ermessen Schwellenwerte für den Ressourcenverbrauch festzulegen und die Bereitstellung des Dienstes für den Kunden entsprechend einzuschränken.
2.2.3 cloudbit behält sich ferner vor, das Nutzerkonto des Kunden zu sperren, wenn dessen Nutzungsverhalten oder das Nutzungsverhalten der Nutzer des Dienstes (z.B. eine hohe Anzahl gleichzeitiger Zugriffsversuche durch DDoS-Attacken) den Betrieb des Dienstes in irgendeiner Weise beeinträchtigt. cloudbit wird den Kunden (soweit im Rahmen ihrer betrieblichen Möglichkeiten und im Hinblick auf die konkreten Umstände möglich) vorab oder unverzüglich nach der Sperrung informieren.
2.2.4 cloudbit wird sich im Rahmen ihrer betrieblichen Möglichkeiten bemühen, die Leistungen kontinuierlich rund um die Uhr ohne Unterbrechungen anzubieten. Wartungsarbeiten, Störungsbehebungen, Leistungserweiterungen, Maßnahmen zum Schutz der Infrastruktur von cloudbit etc. können vorübergehende Betriebsunterbrechungen erforderlich machen. Der Kunde wird über solche Betriebsunterbrechungen frühzeitig informiert, soweit dies den Umständen nach möglich ist.
2.2.5 Das Internet ist ein weltweites System unabhängiger, integrierter Netzwerke und Computer. cloudbit kann nur auf die Systeme Einfluss nehmen, die in ihrem Netzwerk enthalten sind und kann daher nicht garantieren, dass die Dienste fehlerfrei geliefert werden.
2.2.6 Soweit cloudbit unentgeltliche Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne vorherige Ankündigung eingestellt werden. Ein Anspruch auf Minderung, Erstattung oder Schadensersatz wird dadurch nicht begründet.
2.2.7 cloudbit kann sich zur Erfüllung des Vertrages Dritter und Unterauftragnehmer bedienen.
2.2.8 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die cloudbit die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern von cloudbit oder deren Unterauftragnehmern, Subunternehmern oder von cloudbit autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern eintreten - berechtigen cloudbit, die Liefer- bzw. Leistungsfrist um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit zu verlängern.
3.1 Allgemeines
3.1.1 Der Kunde ist zur bestimmungsgemäßen und rechtmäßigen Nutzung der Leistungen und Produkte berechtigt und verpflichtet sich, diese AGB und etwaige Weisungen von cloudbit, insbesondere im Hinblick auf die Wartung, Aktualisierung oder Löschung von Software, zu befolgen.
3.1.2 Bei der Bestellung und Registrierung sowie im Rahmen der Nutzung der Dienste ist der Kunde verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
3.1.3 Der Kunde verpflichtet sich, Passwörter angemessen zu wählen, sie sorgfältig aufzubewahren und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Kunde trägt die volle und alleinige Verantwortung für die Verwendung der Passwörter. Stellt der Kunde eine missbräuchliche Nutzung seines Accounts fest, hat er cloudbit unverzüglich schriftlich (per E-Mail mit anschließender Empfangsbestätigung durch cloudbit) zu informieren.
3.1.4 Bei Nutzung der cloudbit-Dienste durch Dritte hat der Kunde den Dritten in die ordnungsgemäße Nutzung der cloudbit-Dienste nach Maßgabe dieser AGB einzuweisen. Ein schuldhaftes Fehlverhalten des Dritten bei der Nutzung der cloudbit-Services hat sich der Kunde zurechnen zu lassen bzw. wird dem Kunden zugerechnet.
3.1.5 Der Kunde verpflichtet sich, die von ihm eingesetzten Anwendungen und Software (sowohl auf dem Server als auch auf dem Client) auf dem aktuellen technischen Stand zu halten, regelmäßig zu pflegen und regelmäßige Updates durchzuführen.
3.1.6 Der Kunde ist verpflichtet, Störungen und Unterbrechungen der von ihm in Anspruch genommenen Leistungen cloudbit unverzüglich mitzuteilen und cloudbit nach Möglichkeit bei der Beseitigung der Störung zu unterstützen. Der Kunde trägt die Kosten von cloudbit für die Eingrenzung und Beseitigung von Störungen, wenn der Kunde die Untersuchung veranlasst hat und die Ursache der Störung auf das Verhalten des Kunden zurückzuführen ist.
3.2 Die Verantwortung des Kunden für den Inhalt
3.2.1 Der Kunde ist für den Inhalt der Informationen (Sprache, Bilder, Töne, Computerprogramme, Datenbanken, Audio-/Videodateien usw.) verantwortlich, die er selbst und mit ihm über cloudbit kommunizierende Dritte übermitteln oder verarbeiten, verbreiten oder zum Abruf bereithalten. Der Kunde ist auch für Verweise (insbesondere Links) auf solche Informationen verantwortlich. cloudbit ist nicht verpflichtet, die vom Kunden zugänglich gemachten Inhalte zu überwachen.
3.2.2 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Nutzung der Produkte und Leistungen von cloudbit nur erlaubte Inhalte zugänglich zu machen. Folgende Inhalte sind untersagt: Inhalte, die Rechte von cloudbit oder Dritter, insbesondere gewerbliche Schutzrechte im weiteren Sinne (z.B. Urheber- oder Markenrechte) oder Persönlichkeitsrechte, Vorschriften des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), einschließlich der Pflicht zur Angabe von Kontaktdaten des Kunden gem. 3 Abs. 1 lit. s UWG, oder die geschäftliche Zuverlässigkeit; verboten sind auch alle Inhalte, die strafbare Handlungen darstellen (namentlich in den Bereichen Pornographie, Gewaltdarstellungen, Rassismus, Geschäftsgeheimnisse, Verleumdung und Betrug) (nachfolgend gemeinsam "Verbotene Inhalte" genannt).
3.2.3 Streitigkeiten zwischen Mitinhabern eines Accounts oder dem Kunden und Dritten im Zusammenhang mit der Nutzung des Accounts oder der über den jeweiligen Account oder über den Dienst verbreiteten Informationen sind ausschließlich Sache der Mitinhaber des Accounts oder des Kunden. cloudbit ist weiterhin berechtigt, Dritten auf Verlangen von Gerichten oder Behörden die Identität des Kunden mitzuteilen (siehe Ziffer 9.2).
3.2.4 cloudbit ist berechtigt, den Zugang zu dem Dienst ganz oder teilweise zu sperren und die Bereitstellung der Dienste einzustellen, wenn ein Gericht oder eine Behörde cloudbit dazu auffordert.
3.2.5 cloudbit ist berechtigt, dem Kunden den Aufwand in Rechnung zu stellen, der im Zusammenhang mit den Maßnahmen nach Ziff. 3.2.2-3.2.4. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten. cloudbit ist berechtigt, vom Kunden vorsorglich eine Sicherheitsleistung zur Deckung der Aufwendungen und des weitergehenden Schadens zu verlangen. cloudbit ist berechtigt, die Leistungen auszusetzen oder den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn die Sicherheitsleistung nicht erbracht wird oder der Kunde den im Zusammenhang mit den Maßnahmen erteilten Weisungen nicht nachkommt.
4.1 Datenschutz und Datensicherheit
4.1.1 Soweit zwischen cloudbit und dem Kunden nichts anderes vereinbart ist, ist der Kunde für den Schutz und die Sicherheit seiner Daten allein verantwortlich. Der Kunde ist dafür verantwortlich, angemessene und notwendige Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen, um seine Informationen und Daten im Falle eines Verlustes oder einer unbefugten oder unbeabsichtigten Änderung wiederherzustellen. Generell empfiehlt cloudbit seinen Kunden, ihre Daten regelmäßig an verschiedenen Orten zu sichern
4.2 Standort der Daten
4.2.1 cloudbit garantiert den Standort der Daten in der Schweiz. Alle Daten des Kunden werden ausschliesslich in Schweizer Rechenzentren gespeichert und gehostet.
5.1 Alle vereinbarten Preise für die Leistungen von cloudbit verstehen sich in Schweizer Franken und, soweit nicht anders angegeben, exklusive Mehrwertsteuer und anderer öffentlicher Abgaben. Die Zahlungspflicht für kostenpflichtige Dienstleistungen und Produkte beginnt mit dem Vertragsabschluss bzw. mit der Nutzung der Dienstleistung.
5.2 Kontostand
5.3 Probekredit
Das Testguthaben kann nicht gegen Bargeld oder Kredite eingelöst werden, ist nicht übertragbar, gilt nur für neue Konten und ist auf ein Konto pro Organisation beschränkt. Es kann nicht in Verbindung mit anderen Angeboten oder Werbeaktionen verwendet werden und wird von Fall zu Fall beurteilt. Das Testguthaben kann unterschiedlich in Rechnung gestellt werden, kann variieren und kann ohne vorherige oder weitere Benachrichtigung widerrufen werden. Der Wert des Testguthabens basiert immer auf CHF. Wenn in gedruckter oder schriftlicher Form in anderen Währungen als CHF geworben wird, z.B. in Werbekarten, Flyern, digitaler Kommunikation wie Newslettern, Tweets oder jeder anderen Form von digitaler oder physischer Kommunikation, kann das tatsächliche Guthaben je nach Wechselkurs variieren.
5.4 Die Parteien verzichten darauf, mit gegenseitigen Forderungen zu verrechnen.
6.1 cloudbit bemüht sich, die Leistungen sorgfältig und fachgerecht zu erbringen. cloudbit kann jedoch keine Gewähr dafür übernehmen, dass die Leistung ununterbrochen im Internet zur Verfügung steht und die vom Kunden angeforderten Daten ordnungsgemäß über das Internet übertragen werden. cloudbit übernimmt ferner keine Gewähr dafür, dass die von cloudbit erbrachten Leistungen und ggf. eingeschaltete Dritte den Kunden in die Lage versetzen, den von ihm beabsichtigten wirtschaftlichen oder sonstigen Zweck zu erreichen.
7.1 cloudbit wendet bei der Erbringung ihrer Leistungen diejenige Sorgfalt an, die nach den Umständen erwartet werden kann. cloudbit übernimmt jedoch keine Gewähr für die fehlerfreie und ununterbrochene Erbringung ihrer Leistungen. cloudbit ist weder für die Telekommunikationsinfrastruktur der Netz- und Telekommunikationsdienstleister noch für die Übertragung der Daten verantwortlich. Dementsprechend haftet cloudbit weder für die Verfügbarkeit und Leistungsfähigkeit der Telekommunikationseinrichtungen und -netze noch für die fehlerfreie, unveränderte, vollständige, unterbrechungsfreie und rechtzeitige Bereitstellung von Telekommunikationsnetzen, insbesondere des Internets.
7.2 Die Haftung für indirekte Schäden oder Folgeschäden wird ausdrücklich ausgeschlossen. Zu den Folgeschäden zählen unter anderem entgangener Gewinn, Produktionsausfall, Rufschädigung und Schäden infolge von Datenverlusten.
7.3 Ausgeschlossen ist auch jede Art der Haftung für Schäden, die aus der missbräuchlichen Nutzung oder dem unbefugten Zugriff auf die Kommunikationsinfrastruktur von cloudbit oder den Dienst durch Dritte entstehen. Dies umfasst insbesondere und ohne Einschränkung jegliche Beeinträchtigung durch den Einsatz von Computerviren oder DDoS-Attacken, sowie jegliche Veränderung durch Hacker oder unberechtigte Versendung von E-Mails.
8.1 Der Kunde haftet cloudbit gegenüber in vollem Umfang für vorsätzlich oder fahrlässig verursachte Schäden.
9.1 cloudbit und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle nicht allgemein bekannten Informationen und Daten, die ihnen bei der Vorbereitung und Durchführung des Vertrages zugänglich werden, vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertrages bestehen, solange ein berechtigtes Interesse daran besteht.
9.2 cloudbit und der Kunde sind für die Sicherstellung des Datenschutzes in ihrem jeweiligen Einflussbereich verantwortlich. cloudbit trifft angemessene organisatorische und technische Massnahmen, um Personendaten vor unbefugter Bearbeitung zu schützen. cloudbit verwendet Personendaten ausschliesslich zum Zweck der Erbringung der eigenen Dienstleistungen. Bei bestimmten Diensten kann es notwendig sein, Personendaten an Dritte in der Schweiz oder im Ausland weiterzugeben (z.B. beim Zugriff auf Applikationen, die von Drittanbietern betrieben werden). cloudbit behält sich zudem vor, Personendaten Behörden oder Dritten zugänglich zu machen, sofern sie dazu gesetzlich verpflichtet ist. cloudbit ist ferner berechtigt, den Kunden über Weiterentwicklungen und neue Dienstleistungen von cloudbit selbst und von Partnern von cloudbit zu informieren. Der Kunde kann im Control Panel jederzeit erklären, dass er solche Informationen nicht wünscht. cloudbit wird personenbezogene Daten nur aufbewahren, wenn und solange dies zur Erbringung der Leistungen erforderlich ist oder cloudbit gesetzlich dazu verpflichtet ist.
10.1 Laufzeit - allgemein
Diese AGB gelten für den gesamten Zeitraum, in dem der Kunde die Dienste in Anspruch nimmt.
10.2 Vertrag über Cloud-Dienste
10.2.1 Der Vertrag zwischen cloudbit und dem Kunden über Cloud-Services (vgl. Ziff. 2.2) kommt mit der Nutzung der Services durch den Kunden zustande. Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der vereinbarten Vertragslaufzeit gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich per E-Mail mit anschließender Rückmeldung oder Empfangsbestätigung durch cloudbit zu erfolgen. cloudbit ist berechtigt, die Kündigung auch per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse für vertragsbezogene Nachrichten zuzustellen.
10.2.2 Verstößt der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen, missbraucht er Leistungen zu rechtswidrigen Zwecken, macht er verbotene Inhalte zugänglich oder droht er den Ruf von cloudbit zu schädigen, ist cloudbit nach eigenem Ermessen berechtigt, die Leistung unverzüglich abzuschalten und/oder den Vertrag fristlos zu kündigen. Der Kunde schuldet cloudbit die bis zur ordentlichen Kündigung des Vertrages anfallenden Entgelte sowie den Ersatz aller im Zusammenhang mit der fristlosen Kündigung entstandenen Mehrkosten.
10.3 Nach Beendigung des Vertrages ist cloudbit berechtigt, die Daten des Kunden zu löschen. Der Kunde ist für die rechtzeitige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.
11.1 cloudbit wird sich bemühen, ihre Infrastruktur auf einem Stand zu halten, der den branchenüblichen Sicherheitsanforderungen und dem technischen Standard entspricht. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass neue technische Entwicklungen, Sicherheitsspezifikationen und/oder Änderungen im Leistungsangebot von Vertragspartnern von cloudbit oder der von cloudbit eingesetzten Open-Source-Software zu einer Erweiterung oder Einschränkung des Leistungsangebots führen können und sich auch auf die Preisgestaltung auswirken können.
11.2 cloudbit behält sich daher ausdrücklich das Recht vor, die Vertragsbedingungen, einschließlich dieser AGB, jederzeit zu ändern. Änderungen der AGB werden auf der cloudbit-Website zugänglich gemacht und treten mit ihrer Freischaltung in Kraft. Preiserhöhungen oder Leistungseinschränkungen, die sich für den Kunden während der Vertragslaufzeit nachteilig auswirken, werden dem Kunden von cloudbit bei Cloud-Service-Verträgen schriftlich per E-Mail mitgeteilt. Ist der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden, hat er die Möglichkeit, dies cloudbit innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Nachricht per E-Mail mit anschließender Rückmeldung oder Empfangsbestätigung durch cloudbit schriftlich mitzuteilen und den Vertrag zum Monatsende zu kündigen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine schriftliche Mitteilung, gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt.
12.1 Bei Kunden mit Cloud-Service-Verträgen werden vertragsbezogene Nachrichten, wie z.B. die Mitteilung von Preisänderungen, per E-Mail an die vom Kunden im Control Panel hinterlegte Hauptkontakt-E-Mail-Adresse versendet. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die im Control Panel gespeicherten Kundendaten (Rechnungs- und Verwaltungskontakt sowie technischer Kontakt) während der gesamten Vertragslaufzeit aktuell, vollständig und richtig sind. cloudbit ist nicht verpflichtet, andere als die im Control Panel gespeicherten Kundendaten zur Kenntnis zu nehmen oder selbst Nachforschungen hinsichtlich der Berichtigung dieser Daten anzustellen. cloudbit ist jedoch berechtigt, offensichtlich unrichtige oder gegen Rechte Dritter verstoßende Eingaben im Control Panel zu berichtigen oder zu löschen.
12.2 Rechte und Pflichten aus dem Cloud-Service-Vertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf Dritte übertragen werden. Diese Regelung gilt nicht für die Übertragung des Vertrages von cloudbit auf einen Rechtsnachfolger oder ein verbundenes Unternehmen.
12.3 Auf diese AGB und auf alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen cloudbit und dem Kunden findet ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
12.4 Ausschließlicher Gerichtsstand sind die ordentlichen Gerichte am Sitz von cloudbit. cloudbit hat die Möglichkeit, den Kunden auch an seinem Sitz zu verklagen.
6300 Zug, 3. April 2019